Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen: Das Medienprojekt BSW wird abräumen
Ein Kommentar unseres Bundesvorsitzenden Jürgen Joost. Die Altkommunisten in der neuen sozialistischen Kaderpartei „Bündnis Sarah Wagenknecht“ (BSW) werden dank medialer Schützenhilfe abräumen und zweistellig in die Landtage von Sachsen und Thüringen einziehen. Die Kalkulation insbesondere öffentlich-rechtlicher Mediendilettanten, man müsse Frau Wagenknecht nur genügend kostenlose Sendezeit als Dauergast in Talkshows und in der allgemeinen Berichterstattung zur […]
Digital Services Act: Was ist eigentlich eine Desinformation?
Am 17. Februar 2024 tritt der gesamte Regelungsbereich des „Digital Services Act“ (DSA) der Europäischen Union vom 19.10.2022 in Kraft. Diese Verordnung gibt den Mitgliedsstaaten und auch der Europäischen Kommission weitgehende Eingriffsbefugnisse gegenüber sehr großen Online-Plattformen und Online-Suchmaschinen. Hiermit sind erhebliche Gefahren für die Presse- und Meinungsfreiheit verbunden. Ziele, Inhalte und Einordnung der DSA Mit der DSA […]
