Wenn Solidarität zu einer Einbahnstraße gemacht wird
Ein Meinungsbeitrag von unserem Mitglied Andreas Hofmeister Das Prinzip der „Solidarität“ war einmal ein nüchternes, fast schon technisches Konzept. In den frühen Tagen des Versicherungswesens bedeutete es nichts anderes als organisierte Gegenseitigkeit: Viele tragen gemeinsam das Risiko des Einzelnen, weil jeder jederzeit selbst zum Betroffenen werden kann. Es ging nicht um einen moralischen Zeigefinger, sondern […]
Sag’, wie hast du’s mit der Religion?
(Ein Essay von Andreas Hofmeister in Anlehnung an die Gretchenfrage) Marx, die Linke und das Opium des Volkes Seit Karl Marx die Formel prägte, Religion sei „Opium des Volkes“, hat die Linke sich vom Religiösen distanziert. Kein Glaube, keine Institution war zu alt oder zu mächtig, um nicht kritisch beäugt zu werden. In den 1960ern, […]
Freiheit schafft Wohlstand: Warum „Der Wohlstand der Nationen“ heute aktueller denn je ist
Ein Meinungsbeitrag von unserem Mitglied Andreas Hofmeister Als Adam Smith im März 1776, also vor genau 250 Jahren, sein zentrales Schaffenswerk unter dem Titel An Inquiry into the Nature and Causes of the Wealth of Nations veröffentlichte, war es mehr als ein ökonomisches Buch — es war ein intellektueller Befreiungsschlag. Gegen die Bevormundung durch Staaten, gegen starre […]
Denunziationsförderung ist keine „Demokratieförderung“!
Von unserem Bundesvorsitzenden Jürgen Joost. Wer es mit der liberalen Demokratie ernst nimmt, der muss sie verteidigen – aber ganz bestimmt nicht, indem er sie aus der Regierung heraus selbst untergräbt. Das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ ist dafür ein schlimmes Beispiel. Schon die Bezeichnung ist eine Irreführung der Öffentlichkeit – so als würde man einen Wolf als […]
Digital Services Act: Was ist eigentlich eine Desinformation?
Am 17. Februar 2024 tritt der gesamte Regelungsbereich des „Digital Services Act“ (DSA) der Europäischen Union vom 19.10.2022 in Kraft. Diese Verordnung gibt den Mitgliedsstaaten und auch der Europäischen Kommission weitgehende Eingriffsbefugnisse gegenüber sehr großen Online-Plattformen und Online-Suchmaschinen. Hiermit sind erhebliche Gefahren für die Presse- und Meinungsfreiheit verbunden. Ziele, Inhalte und Einordnung der DSA Mit der DSA […]
Meinungsfreiheit im Schnellverfahren beschränkt!
Mit den Stimmen der CDU/CSU hat die Koalition den Volksverhetzungsparagrafen (§ 130 StGB) verschärft. Das dem Gesetz zugrunde liegende Verfahren ist in hohem Maße bedenklich. Die Ausdehnung des § 130 StGB führt zu einer erheblichen Einschränkung der Meinungsfreiheit Der Bundestag hat die Strafbarkeit der Volksverhetzung ausgedehnt Der Deutsche Bundestag hat vergangene Woche eine Verschärfung des […]
Zwischenbilanz zur Corona-Politik
„Missbrauch des Corona-Chaos für eiskalt exekutierte Tabubrüche“ Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR) haben der Bundes- sowie den Landesregierungen vorgeworfen, in der Corona-Pandemie „zunächst zu spät und dann maßlos gehandelt zu haben“. Schwerer Schaden durch „profilierungssüchtige Politiker“ In einem sieben Seiten umfassenden, vom Bundesvorsitzenden Jürgen Joost vorgestellten Positionspapier mit dem Titel „Corona-Politik – die Abrechnung“ greift der LKR-Bundesvorstand […]
LKR prüft Verfassungsklage
Mit dem gestrigen Beschluss zum Bevölkerungsschutzgesetz haben Bundesregierung und Bundestagsmehrheit nach Auffassung des Bundestagsabgeordneten Mario Mieruch „vorsätzlich und bewusst“ die Verfassung gebrochen: „Weitreichende Eingriffe in die Grundrechte der Bürger anhand willkürlich festgesetzter Inzidenzen, die beliebig durch die Testanzahl zu steuern ist, müssen vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern.“ Die LKR lasse deshalb eine eigene Verfassungsklage prüfen. Die […]
